Graz, Bezirk Geidorf. – Mehrfache Sachbeschädigungen an einem historischen Gebäude führten vergangenen Sommer zu Ermittlungen der Polizei. Nun konnte das neue Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) zwei tatverdächtige Frauen ausforschen. Sie stehen im Verdacht, zumindest eine der Straftaten begangen zu haben. Beide werden angezeigt.
Mehrere Sachbeschädigungen führten vergangenen Sommer zu Ermittlungen der Grazer Polizei. Dabei besprühten bzw. beschädigten vorerst Unbekannte die teils unter Denkmalschutz stehenden Fassaden – darunter auch jene eines historischen Gebäudes in der Halbärthgasse gegenüber der Karl-Franzens-Universität. Das damalige Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) – seit Anfang des Jahres zum Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) weiterentwickelt – nahm daraufhin die Ermittlungen auf. In Zusammenarbeit mit den örtlichen Polizeiinspektionen gelang es Kriminalisten in der Folge, zumindest eine der Straftaten zu klären.
Zwei Frauen angezeigt
Ermittler forschten zwei Frauen im Alter von 22 und 27 Jahren als Tatverdächtige aus. Sie stammen aus Graz sowie Wien und stehen im Verdacht, die Fassade in den Morgenstunden des 1. Juli 2023 im Schutz einer größeren Personenansammlung beschmiert zu haben. Dabei stiegen sie mit einer Leiter auf die Fassade, um dort Schriftzeichen anzubringen. Ihre anders lautende politische Einstellung im Hinblick auf eine im besagten Objekt beheimatete studentische Verbindung dürfte die Frauen zur Tat motiviert haben. Dem Gebäudebesitzer entstand ein Sachschaden in der Höhe von mehreren tausend Euro. Beide Frauen zeigten sich geständig und werden der Staatsanwaltschaft Graz wegen des strafrechtlichen Verdachts der schweren Sachbeschädigung angezeigt.
Weitere Ermittlungen laufen
Zwei weitere Straftaten am besagten Objekt stehen nach wie vor im Fokus der Ermittler. Noch ungeklärt ist, wer die Beschädigung der Fassade durch Bewurf mit Farbbeutel (siehe beiliegende Presseaussendung) bzw. die Besprühung der Hausfassade sowie einer Gedenktafel mit schwarzem Sprühlack begangen haben könnte. Diesbezügliche Ermittlungen laufen weiter.
NEU: Landesamt Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE)
Bereits vor rund zwei Jahren hat die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) abgelöst. Nun wurde die „Staatsschutzreform“ auch auf die Bundesländer ausgeweitet. Das mit 1. Jänner 2024 neu organisierte LSE führt vor allem Ermittlungen im Bereich des Extremismus in all seinen ideologischen Ausprägungen. Mit der nun umgesetzten Reform werden die LSE auch in einigen Aufgabenbereichen gestärkt – so etwa in der digitalen Forensik, der operativen Extremismusprävention oder dem modernen Risikomanagement.
