GEWALTAUFRUF VIA TIKTOK
Graz. – Nach einem öffentlichen Gewaltaufruf auf „TikTok“ forschten steirische Staatsschützer einen Tatverdächtigen (14) aus. Er soll im Netz dazu aufgerufen haben, Graz zu „zerstören“. Unterdessen besprechen Landesspitze und Sicherheitsbehörden heute Vormittag die Maßnahmen nach der jüngsten Erhöhung der Terrorwarnstufe.
Vergangenen Dienstag (17. Oktober 2023) löste ein auf der chinesischen Videoplattform „TikTok“ veröffentlichtes Video die Ermittlungen aus. Darauf zu sehen: Drei Bilder aus Israel, welche in Dauerschleife und mit pro-palästinensischen Aufrufen versehen waren. Dabei forderte der vorerst unbekannte Urheber unter anderem auch zur Gewalt am Grazer Hauptplatz auf. Steirische Staatsschützer vom Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) nahmen umgehend die Ermittlungen auf – mit Erfolg.
Rascher Ermittlungserfolg
Innerhalb kurzer Zeit forschten Ermittler den mutmaßlichen Urheber des Videos aus. Dabei handelt es sich um einen 14-jährigen Syrer aus Graz. Er lebt seit 2015 in der Landeshauptstadt und steht nunmehr im Verdacht, das besagte Video mit seinem Mobiltelefon veröffentlicht zu haben. Dabei rief er zur „Zerstörung“ in Graz auf. Der junge Mann zeigte sich bei seiner Einvernahme nicht geständig. Stattdessen beschuldigte er einen gleichaltrigen Freund, das Video mit seinem Account gepostet zu haben. Der junge Mann konnte jedoch ein Alibi vorweisen. Der 14-Jährige wird nun wegen des Verdachts der Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen (§ 282 StGB) sowie der Verleumdung (§ 297 StGB) an die Staatsanwaltschaft Graz angezeigt. Gezielte Anschlagspläne waren bei den bisherigen Ermittlungen nicht festzustellen.
Terrorwarnstufe „Hoch“: Schutzmaßnahmen erhöht
Unterdessen hat die steirische Polizei nach der bundesweiten Erhöhung auf die zweithöchste Terrorwarnstufe die bereits verfügten Schutzmaßnahmen weiter verstärkt. Dabei werden zivile sowie uniformierte Kräfte, aber auch Sonderkräfte von Bereitschafts- und Einsatzeinheit die Präsenz neuerlich erhöhen. Betroffen von diesen Schutzmaßnahmen sind vor allem jüdische Einrichtungen, aber auch stark frequentierte Plätze im öffentlichen Raum. Konkrete Anschlagspläne gibt es für Österreich laut aktuellen Informationen nicht.
Steirische Landesspitze tagt
Im Vorfelddes heutigenTreffens zwischen Landesspitze und Sicherheitsbehörden äußerte sich Landespolizeidirektor Gerald Ortner zu den aktuellen Entwicklungen: „Der jüngste Ermittlungserfolg des steirischen Staatsschutzes zeigt, wie angespannt die Sicherheitslage ist und welche Auswirkungen dies auch auf andere Länder haben kann. Die Bedeutung von Social-Media-Kanälen und deren Radikalisierungspotenzial sind dabei nicht außer Acht zu lassen. Jetzt geht es darum, aufmerksam zu sein, ohne dabei jedoch die gebotene Ruhe und Besonnenheit außer Acht zu lassen“, so der steirische Polizeichef am Tag Eins nach der Erhöhung der Terrorwarnstufe in ganz Österreich.
„Das aktuelle Weltgeschehen mit kriegerischen Auseinandersetzungen, Terroranschlägen und islamistischer Propaganda, die insbesondere im Internet verbreitet wird, gibt immer mehr Anlass zur Sorge. Es ist daher ein wichtiger Schritt, die Polizeipräsenz präventiv zu erhöhen und weiter ruhig und besonnen zu agieren. Das tun unsere steirischen Sicherheitskräfte in ihrem täglichen Einsatz. Für diese Arbeit für die Sicherheit in der Steiermark – gerade auch im aktuellen Fall – möchten wir allen Polizistinnen und Polizisten herzlich danken“, so Landeshauptmann Christopher Drexler und Landeshauptmann-Stv. Anton Lang.
