A2/Steiermark. – Ein Fahrzeug entzog sich am vergangenen Sonntag, 13. August 2023, im Raum Ilz der Anhaltung durch eine Zivilstreife und flüchtete mit hoher Geschwindigkeit auf der Autobahn A2. Nach etwa 60 Kilometern gelang die Anhaltung in Mooskirchen durch eine Straßensperre. Im Fahrzeug befanden sich ein mutmaßlicher Schlepper und 26 Geschleppte.
Gegen 09:30 Uhr war eine Zivilstreife der Fremdenpolizei Ilz auf der A2/Südautobahn bei Ilz auf den Kastenwagen aufmerksam geworden. Als die Beamten den Kleintransporter mit deutschem Kennzeichen zur Kontrolle anhalten wollten, flüchtete der Lenker mit stark überhöhter Geschwindigkeit in Richtung Graz. Es kam in Folge zur Verfolgung des Flüchtenden, bei der mehrere Streifen aus verschiedenen Teilen der Steiermark unterstützten.
Bei seiner Flucht setzte der Fahrzeuglenker ein riskantes Fahrverhalten durch gefährliche Überholmanöver und streckenweise weit überhöhter Geschwindigkeit. Nach rund 60 Kilometern fuhr der Lenker bei Mooskirchen von der A2 ab. Eine vorab errichtete Straßensperre konnte das Fahrzeug schließlich stoppen. Einschreitende Beamte nahmen den umgehend fest, dieser leistete gegen die Festnahme massiven Widerstand.
26 Personen geschleppt
Im Laderaum des gemieteten Kastenwagens stellten Beamten 26 geschleppte Personen fest. Dabei handelte es sich um zwölf Erwachsene und 14 Minderjährige aus Syrien. Die Geschleppten waren unverletzt, mussten jedoch mit Lebensmitteln erstversorgt werden. Im Anschluss wurden sie für die Ersterhebungen und Vernehmungen ins Grenzmanagement nach Spielfeld verbracht, wo sie in der Folge auch einen Antrag auf internationalen Schutz stellten.
Bei dem festgenommenen mutmaßlichen Schlepper handelt es sich um eine schwedischen Staatbürger mit syrischem Migrationshintergrund. Er bestritt bei der Vernehmung jegliche Schlepperabsichten und war lediglich zur gefährlichen Fahrt an sich geständig. Zudem gab der Mann an, zwei Mal auf der Strecke von Ungarn und der A2 angehalten zu haben, da die Personen im Laderaum über gesundheitliche Probleme geklagt haben sollen.
Ermittlungen der Fremdenpolizei
Der in Österreich bislang unbescholtene Beschuldigte wurde über Anordnung der Staatsanwaltschaft Graz eine Justizanstalt eingeliefert. Die weiteren länderübergreifenden Ermittlungen zur Schleppertätigkeit werden von der Polizeiinspektion Ilz – FGP (Fremdenpolizei) übernommen. Die nächsten Ermittlungsschritte sind die Feststellung der Schlepperroute und mögliche Hinweise zu der dahinter stehenden organisierten Kriminalität, darüber hinaus die Frage, wo und wie die Geschleppten in den EU-Raum eingebracht wurden und welche Länderzuständigkeit dafür besteht.
Langfristiger Erfolg: Aufgriffszahlen stark rückläufig
Die massiven polizeilichen Maßnahmen – an den Grenzen, im Hinterland, im Ausland – zeigen Wirkung: Seit mehreren Monaten verzeichnet das BMI einen massiven Rückgang bei Aufgriffen. Im Sommer 2023 lagen etwa die Aufgriffszahlen mehr als 60% unter dem Vergleichszeitraum 2022, mit fortlaufender Tendenz. Während in vielen europäischen Staaten eine Zunahmen der Aufgriffe und Asylanträge zu verzeichnen ist (z.B. Deutschland, Frankreich, Italien), sind die Zahlen in Österreich rückläufig.
Die wichtigsten Gründe für diese Entwicklung:
- Erfolgreiche und intensive Bekämpfung der Schlepperkriminalität und von Asylmissbrauch,
- konsequente Grenzpunkt- und Grenzraumkontrollen in Österreich,
- Schleppereibekämpfung bereits auf den Routen im Ausland durch österreichische Polizisten in Serbien, Nordmazedonien und Montenegro sowie „Operation Fox“ in Ungarn (dabei sind etwa 150 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt)
- Internationale Kooperation: Schließen der „Visa-Route“ für Inder und Tunesier über Serbien, neue Rückkehrabkommen wie zum Beispiel mit Indien
- Schnelle Asylverfahren in Österreich
Bundeskriminalamt: Schlepperei ist organisierte Kriminalität
Die Hauptroute der derzeit in Richtung Zentraleuropa operierenden Schlepperorganisationen verläuft nach wie vor über Ungarn und Serbien. Hier gibt es bilaterlale und multilaterale polizeiliche Maßnahmen gegen diese kriminellen Strukturen. Darüber hinaus spielt auch Rumänien eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung der Schleppernetzwerke in Osteuropa. Wenngleich die Aufgriffszahlen in Österreich stark rückläufig sind, ist der Migrationsdruck auf der Balkanroute weiterhin sehr hoch. Dies ist der Nährboden, auf dem die Schleppernetzwerke operieren.
